Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen die einkaufsliste (Inhaber Gregor Sanz) und ihren Kunden/Kundinnen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der/die Kunde/Kundin mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.


§ 2 Vertragsabschluss

Der Kunde/die Kundin gibt mit seiner/Ihrer Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsschluss an die einkaufsliste ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass die einkaufsliste das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware bzw. durch ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbenachrichtigungs-E-Mail bzw. Lieferzusage-E-Mail bei Vorauszahlung) gegenüber dem Besteller annimmt. Die automatische Bestätigungs-E-Mail an den Besteller nach Bestellungseingang stellt keine Annahmeerklärung seitens die einkaufsliste dar. Diese bestätigt nur, dass die einkaufsliste das Angebot des Bestellers erhalten hat.


§ 3 Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.


§ 4 Rücktrittsrecht im Fernabsatz

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten (für deutsche Kunden gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
die einkaufsliste
Inhaber Gregor Sanz
Randhartingergasse 4/33
1100 Wien
Österreich
office@die-einkaufsliste

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise "ab Werk" einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Die Versandkosten werden extra ausgewiesen.

Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des/der Kunden/Kundin. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.


§ 6 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 3 Werktagen (Mo-Fr) ab der Bestellung des/der Kunden/Kundin (bei Lieferung auf Rechnung, bzw. Nachnahme), oder nach Eingang der Zahlung auf unserem Bankkonto (bei Vorauszahlung). Sollten wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem/der Kunden/Kundin unverzüglich mit.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den/die Kunden/Kundin trägt diese/r alle daraus entstehenden Kosten.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.


§ 7 Zahlungsbedingungen

Bei die einkaukfsliste kann der/die Kunde/Kundin österreichweit per Vorkasse, Nachnahme, sowie PayPal bezahlen. Die Bezahlung per Rechnung ist für Erstkunden nicht möglich. Unsere Kunden im Ausland bitten wir, ausschließlich per Vorkasse oder PayPal zu bezahlen. Nachname ist in einigen Ländern möglich.

Bei der Bezahlung mittels Vorkasse zahlt der/die Kunde/Kundin im Voraus direkt auf das Konto von die einkaukfsliste. Der/die Kunde/Kundin soll den Betrag bitte nicht überweisen, bevor ihm die einkaukfsliste die Lieferbarkeit des Produktes verbindlich zugesagt und damit das Vertragsangebot angenommen hat. Es ist zudem zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren zu Lasten des Bestellers gehen. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei die einkaukfsliste eingehen. Die Kontonummer wird für die Überweisung mit der Zusage der Lieferbarkeit übermittelt.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Ware beiliegendem Erlagschein abzugs- und spesenfrei fällig.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. verrechnet. Der/die Kunde/Kundin ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche der die einkaufsliste durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die einkaukfsliste vor.


§ 8 Gewährleistung und Schadenersatz

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Erhalt der Ware).

Auftretende Mängel sind - ohne dass für den/die Kunden/Kundin, der/die Verbraucher/Verbraucherin im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.

Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels ist die einkaufsliste nach ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels, oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der/die Kunde/Kundin berechtigt, Preisminderung oder, wenn es sich nicht um geringfügige Mängel handelt, Wandlung zu verlangen. Gegenüber Kunden/Kundinnen, die Verbraucher/Verbraucherinnen im Sinne des KSchG sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Die einkaufsliste haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der/die Geschädigte zu beweisen.


§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die einkaufsliste behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.


§ 10 Datenschutz

Die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen von die einkaufsliste unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.

Der/die Kunde/Kundin anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den/die Kunde/Kundin für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten/Kundinnendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Vertragspartner/Vertragspartnerinnen der einkaufsliste sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.

Der/die Kunde/Kundin ist einverstanden, über Leistungen und Produkte der die einkaufsliste auch per E-Mail informiert zu werden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.


§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für Streitigkeiten ist das am Sitz der die einkaufsliste sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz der die einkaufsliste.


Stand Juni 2010